STEFAN ROCHOW

Journalist & Autor

Erzwungene Solidarität

with 3 comments

Seit Jahresbeginn gilt der neue Rundfunkbeitrag. Für die meisten Haushalte ändert sich nichts. Nur diejenigen, die aus den verschiedenen Gründen auf die Anschaffung eines Rundfunggerätes verzichtet haben, werden nun pauschal zur Kasse gebeten. Damit ist aus der Abgabe für Menschen, die das Angebot der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten nutzen möchte, eine Zwangssteuer geworden.

Der Intendant des Norddeutschen Rundfunks, Lutz Marmor, hat für diesen Umstand in den letzten Tagen das Wort „Solidarbeitrag“ benutzt. Ich frage mich aber, warum ich zwangsweise Solidariät mit etwas leisten soll , was ich unter Unständen gar nicht unterstützen möchte? Solidaritätsbeiträge sind mir noch bestens aus Zeiten der DDR-Diktatur bekannt. Immer wieder mal, wurden dort solche Beiträge erhoben. Einfluss auf die Verwendung der Mittel, hatten die Menschen nicht. Diese fragwürdige Form von erzwungener Solidarität, so glaubte ich zumindest, wäre mit der friedlichen Revolution von 1989 überwunden gewesen. So kann man sich täuschen.

Auch Henryk M. Broder hat sich in seiner jüngsten Kolumne, dem Thema GEZ angenommen. Er spricht von „öffentlich-rechtlicher Arroganz wie beim ZK der SED“. Die ganze Verrücktheit der Regelung stellt er beispielhaft dar:

„Stellen Sie sich vor, Sie wollen mit der Bahn von Berlin nach Leipzig fahren. Oder nach München, Köln, Schwerin. Und egal, wohin Sie fahren und wie lange Sie unterwegs sind, Sie müssen immer denselben Preis bezahlen.

Oder Sie gehen in ein Restaurant. Und noch bevor Sie sich hingesetzt und einen Blick in die Speisekarte getan haben, werden Sie schon zur Kasse gebeten. Verlassen Sie das Lokal, ohne etwas bestellt zu haben, behält der Wirt das Geld, denn Sie hätten ja etwas bestellen können.“

Lesen Sie hier die gesamte Kolumne.

Stefan Rochow twittert auf twitter.com/Stefan Rochow

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Written by Redaktion

13. Januar 2013 um 10:44 am

Veröffentlicht in Uncategorized

3 Antworten

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  1. Oder Sie gehen in ein Restaurant. Und noch bevor Sie sich hingesetzt und einen Blick in die Speisekarte getan haben, werden Sie schon zur Kasse gebeten.

    Sie waren noch nie in einem guten Restaurant in Frankreich oder Italien sie Ärmster. Dort ist es durchaus üblich für das Gedeck zu bezahlen.

    Im übrigen dürfen Sie den Rundfunkbeitrag gerne als so eine Art Kirchensteuer einordnen, wenn Ihnen das leichter fällt, oder besser gefällt. Die bezahlen Sie auch als eine Art Solidarbeitrag, ob Sie wollen oder nicht und zwar für alles was die katholische Hierarchie entscheidet, ob Ihnen das nun gefällt oder misfällt.
    Sie sagen, dass man ja aus der Kirche austreten kann, wenn man nicht zahlen will?
    Richtig! Aber in Deutschland hält Sie auch nichts fest; Sie können jederzeit auswandern. Wie wäre es mit der SCV?

    F. M.

    13. Januar 2013 at 11:52 am

  2. @ F.M.
    Sie vergleichen hier aber Äpfel mit Birnen. Es ist doch weitaus leichter aus der Kirche auszutreten als ein Land zu verlassen. Ich für meinen Teil möchte mir aussuchen können, was ich unterstütze und was nicht. Genau darum geht es.

    In Italien habe ich noch nie erlebt, dass man Ihnen Tischgeld abknüpft, unabhängig ob sie dort essen oder nicht. Ihre Vergleiche hinken mächtig.

    Gregor

    14. Januar 2013 at 12:33 am

  3. Es ist doch weitaus leichter aus der Kirche auszutreten als ein Land zu verlassen.

    Wirklich? Angeblich kann man aus der Kirche, zumindest der römisch-katholischen, gar nicht „heilswirksam“ austreten; höchstens „steuerwirksam“. Das wird nach dem Codex Iuris Canonici sogehandhabt, wie in der verblichenen DDR. „Du kommst hier net raus“ um mal einen bekannten Komödianten zu zitieren. Insofern dürfte eine Busfahrt von Freilassing nach Salzburg oder von Strasburg nach Kehl einfacher und vor allem billiger sein, denn ein Kirchenaustritt. Und selbst wenn man ausgetreten ist (nur steuerwirksam selbsverständlich), kann es passieren, dass man nach dem nächsten Umzug plötzlich wieder ganz katholisch gemacht wird und Kirchensteuer in jahrelangen Rückforderungen berechnet wird. Alles schon passiert und wenn Sie sich aussuchen wollen, was Sie unterstützen wollen gibts, sollten Sie römisch-katholisch sein, nur eine einzige Lösung: treten Sie aus! Steuerwirksam ist das allemal, wenn Sie aufpassen. Dummerweise werden Sie dann sofort von den Sakramenten ausgeschlossen. Weil Geld bekanntlich ja nicht stinkt, aber der katholischen Kirche wichtiger ist, als Ihre unsterbliche Seele.

    F. M.

    17. Januar 2013 at 12:50 pm


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